§ 490 ZPOEntscheidung über den Antrag

Buch 2: Verfahren im ersten Rechtszug › Abschnitt 1: Verfahren vor den Landgerichten › Titel 12: Selbständiges Beweisverfahren

Gesetz: ZPOStand der Fassung: 30.06.2026Quelle: gesetze-im-internet.de

Gesetzestext § 490 ZPO (amtliche Fassung)

(1) Über den Antrag entscheidet das Gericht durch Beschluss.

(2) In dem Beschluss, durch welchen dem Antrag stattgegeben wird, sind die Tatsachen, über die der Beweis zu erheben ist, und die Beweismittel unter Benennung der zu vernehmenden Zeugen und Sachverständigen zu bezeichnen. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Amtliche Quelle: Zivilprozessordnung, § 490, Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202; 2006 I 431; 2007 I 1781;…, abgerufen über gesetze-im-internet.de.

So zitierst du diese Norm

§ 490 ZPO · Absatz/Satz anfügen: § 490 Abs. 1 S. 1 ZPO

Weitere Normen in „Titel 12: Selbständiges Beweisverfahren“

§ 485 ZPO Zulässigkeit
§ 486 ZPO Zuständiges Gericht
§ 487 ZPO Inhalt des Antrages
§ 490 ZPO Entscheidung über den Antrag
§ 491 ZPO Ladung des Gegners
§ 492 ZPO Beweisaufnahme
§ 493 ZPO Benutzung im Prozess
§ 494 ZPO Unbekannter Gegner
§ 494a ZPO Frist zur Klageerhebung

Alle Paragraphen des ZPO →

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